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Aktuelle News (Quelle: www.datev.de)
- BMF: Vorsorgeaufwendungen - Anpassung der Aufteilungsmaßstäbe für 2012 und Ergänzung für Veranlagungszeitraum 2011
Das BMF hat die Aufteilungsmaßstäbe für die Aufteilung der von Arbeitnehmern geleisteten einheitlichen... - EU-Kommission verlangt von Luxemburg Änderung der MwSt-Vorschriften
Die Europäische Kommission hat Luxemburg förmlich aufgefordert, seine MwSt-Vorschriften für selbständige... - Vereinigtes Königreich wegen Abschaffung von Rechtsbehelfen zur Erstattung von rechtsfehlerhaft erhobenen Steuerbeträgen verklagt
Die EU-Kommission hat beschlossen, Klage gegen das Vereinigte Königreich beim Gerichtshof der EU einzureichen, weil... - Erforderlichkeit der Vorratsdatenspeicherung nicht belegt
Nach einer Studie des Max-Planck-Instituts hat die Vorratsdatenspeicherung keinen messbaren Einfluss auf... - IfW-Schuldenbarometer: Sturmtief über Griechenland und Portugal
IfW-Ökonomen haben ein Schuldenbarometer für die Euro- und EU-Länder entwickelt, das auf dem Konzept des benötigten... - Tarifverdienste von Oktober 2010 bis Oktober 2011 um 2,1 % gestiegen
Die tariflichen Monatsverdienste der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland haben sich von Oktober 2010 bis... - Importpreise 2011: +8,0 % gegenüber 2010 - höchster Anstieg seit 2000
Der Index der Einfuhrpreise lag im Jahresdurchschnitt 2011 um 8,0 % über dem Vorjahr (2010: +7,8 %). Wie das... - Blaulicht auch für Mietfahrzeuge im Rettungsdiensteinsatz
Das BVerwG entschied, dass die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung die Ausstattung eines für den Notarzteinsatz... - Datenschutz beim Bezug von Arbeitslosengeld II
Das BSG hat festgestellt, dass das beklagte Jobcenter durch sein Schreiben an den Haus- und Grundbesitzerverein sowie... - Schadensersatz wegen rechtswidriger Beförderungsentscheidung
Ein Beamter, der in einem Personalauswahlverfahren eine ernsthafte Chance auf Beförderung hat, kann Schadensersatz... - Vorliegen einer einheitlichen Leistung durch Einräumung von Rechten an Grundstück
Wird vom Grundstückseigentümer gegen Zahlung einer Entschädigung das gesicherte Recht eingeräumt, sein Grundstück... - Handlungsanleitung zur Ermittlung des Vollzugsaufwands der Steuerverwaltung
Das Bundesministerium der Finanzen hat eine in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung erstellte Handlungsanleitung... - SPD-Fraktion will Tarifvertragssystem stärken
Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, das Tarifvertragssystem zu reformieren und eine neue Rechtsgrundlage für die... - Sofortige Rücknahme der Zulassung zum Studium
Das VG Mainz entschied, dass die FH Worms zu Recht gegenüber einem Studenten, den sie zu einem Bachelorstudiengang... - Linke will Handel mit Dateien durch Änderung des Urheberrechtsgesetzes ermöglichen
Die Fraktion Die Linke möchte eine gesetzliche "Weiterveräußerungsbefugnis für unkörperliche Werkexemplare" ins... - Erhöhung der Vergnügungsteuer von 11 % auf 20 % verfassungsgemäß
Die Erhöhung der Vergnügungsteuer von 11 % auf 20 % ist verfassungsgemäß. Das entschied das FG Berlin-Brandenburg in... - Betrieb von Photovoltaikanlagen hindert günstige gewerbesteuerliche Besteuerung von Wohnungsbauunternehmen
Kapitalgesellschaften, die ausschließlich eigenen Grundbesitz verwalten und nutzen, werden gewerbesteuerrechtlich... - Bündnis 90/Die Grünen wollen Dienstwagenbesteuerung umbauen
Bei der steuerlichen Behandlung von Dienstwagen in Unternehmen und bei privater Nutzung soll in Zukunft die Klimabilanz... - Zulässigkeit der Verlängerung befristeter Arbeitsverträge
Der EuGH entschied, dass der vorübergehende Bedarf an Vertretungskräften grundsätzlich einen sachlichen Grund im... - Steuerliche Forschungsförderung ist wirksame Zukunftsinvestition
Der BDI und der Verband der Chemischen Industrie (VCI) haben eine Studie in Auftrag gegeben. Daraus ergibt sich, dass... - Ergebnisse der GfK-Konsumklimastudie für Deutschland für Januar 2012
Zu Jahresbeginn hat der Optimismus unter den deutschen Verbrauchern lt. der GfK-Konsumklimastudie zugenommen. Die... - BDI zu ifo-Geschäftsklimaindex im Januar
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) zeigt sich mit seiner Konjunktureinschätzung optimistisch. Laut... - IDW ERS HFA 2 n. F.: Darstellung von Veränderungen des Planvermögens nach IAS 19 in der Kapitalflussrechnung
Der Hauptfachausschuss verabschiedete am 07.09.2011 den Entwurf einer Neufassung der IDW Stellungnahme zur... - Subsidiaritätsrüge zur geplanten Richtlinie über alternative Streitbeilegung
Die Europakammer des Bundesrates vertritt die Ansicht, dass sich die geplante Richtlinie über alternative... - EU-Kommission schlägt umfassende Reform des Datenschutzrechts vor
Die EU-Kommission hat eine umfassende Reform der aus dem Jahr 1995 stammenden EU-Datenschutzvorschriften vorgeschlagen,... - Kein Betriebsausgabenabzug für von Mitgliedern selbst genutzte Wohnungen einer gewerblich tätigen Erbengemeinschaft
Aufwendungen für von Mitgliedern einer gewerblich tätigen Erbengemeinschaft selbst genutzte Wohnungen in einem... - Weitergabe von Vermittlungsprovisionen: Bemessungsgrundlagen für Umsätze eines Reisebüros
Das FG München entschied zum Umfang der Änderung der Bemessungsgrundlagen für Umsätze eines Reisebüros, das durch... - EU-Kommission fordert unzulässige staatliche Beihilfe für Deutsche Post zurück
Die Kommission hat festgestellt, dass die gewährte Unterstützung der Deutschen Post nur teilweise mit dem Binnenmarkt... - BMF: Anwendungsfragen zu § 55 Abs. 4 InsO
Das BMF nimmt in seinem Schreiben ausführlich zu den Anwendungsfragen zu § 55 Abs. 4 InsO Stellung (Az. IV A 3 -... - Verfassungswidrige Ungleichbehandlung eines eingetragenen Lebenspartners bei der Grunderwerbsteuer?
Das Niedersächsische Finanzgericht hat das Bundesverfassungsgericht zur Frage angerufen, ob die Ungleichbehandlung... - BMF: Entlastungsberechtigung ausländischer Gesellschaften (§ 50d Abs. 3 EStG)
Das BMF teilt in seinem Schreiben Hinweise zur Anwendung des § 50d Abs. 3 EStG in der Fassung des Gesetzes zur... - BGH: Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen zulässig
Der Bundesgerichtshof bejaht die Zulässigkeit der Angabe eines Postfachs als Widerrufsadresse bei Fernabsatzverträgen... - Rechtsausschuss befürwortet Milliarden-Garantien für Banken
Finanzinstitute sollen erneut Hilfen beim Staat beantragen können. Es sei eine grundlegende Aufgabe des Staates, das... - "Cookies" nur mit Einwilligung
Anbieter von Telemediendiensten sollen sog. Cookies nur mit Einwilligung ihrer Kunden auf deren Computern speichern... - APAK zu Vorschlägen der EU-Kommission zur Regulierung der Abschlussprüfung
Die Abschlussprüferaufsichtskommission (APAK) begrüßt die Regulierungsvorschläge der EU-Kommission vom 30. November... - ifo Geschäftsklimaindex im Januar 2012 erneut gestiegen
Das ifo Geschäftsklima für die gewerbliche Wirtschaft Deutschlands hat sich lt. ifo Institut im Januar zum dritten Mal... - Genossenschaften sind die gelebte soziale Marktwirtschaft
Zur Auftaktveranstaltung zum Internationalen Jahr der Genossenschaften in Berlin erklärte der... - BFH zur Instandhaltungsrückstellung in der Steuerbilanz
Laut BFH ist die Beteiligung eines Wohnungseigentümers an einer Instandhaltungsrückstellung als Wirtschaftsgut zu... - BFH: Negativer Aktiengewinn auch bei verdeckter Einlage nicht abziehbar
Laut BFH ist eine Gewinnminderung aufgrund eines negativen Aktiengewinns aus einer verdeckten Einlage von... - BFH: Abzug von Bewirtungsaufwendungen bei Hotelbetrieb mit Restaurant
Der BFH entschied, dass Aufwendungen im Zusammenhang mit Bewirtungen auch bei einem erwerbsbezogen bewirtenden... - BFH zum Kindergeld: Kein Abzug von VL und Prämien für private Haftpflichtversicherung bei der Grenzbetragsberechnung
Für den Anspruch auf Kindergeld sind die Einkünfte und Bezüge des Kindes lt. BFH im Hinblick auf den Grenzbetrag... - BFH: Umsatzbesteuerung von Leistungen eines Partyservice
Der BFH entschied, dass die Leistungen eines Partyservice-Unternehmens grundsätzlich sonstige Leistungen darstellen,... - BFH: Vorsteuerberichtigung bei nachträglicher Berufung auf Steuerfreiheit nach Unionsrecht
Der BFH entschied, dass die Vorsteuer zu berichtigen ist, wenn sich der Unternehmer nachträglich auf eine im nationalen... - BFH: Häusliches Arbeitszimmer als Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Tätigkeit
Der BFH hat in zwei Urteilen erstmals zur Neuregelung der Abzugsbeschränkung bei häuslichen Arbeitszimmern... - Girokonto für jedermann: Regierung kritisiert Kreditwirtschaft
Die Bundesregierung hält eine gesetzliche Regelung für ein Girokonto für jedermann für zulässig, sieht jedoch... - November 2011 gegenüber Oktober 2011 - Auftragseingänge der Industrie im Euroraum leicht gefallen
Wie Eurostat mitteilt, nahm im Euroraum (ER17) der Index der Auftragseingänge in der Industrie im November 2011... - Keine akute Rezessionsgefahr bis Ende März trotz großer Unsicherheit
Für die deutsche Wirtschaft besteht bis Ende März keine unmittelbare Rezessionsgefahr. Allerdings ist das... - EuGH zur Richtlinie über Arbeitszeitgestaltung und zum Urlaubsanspruch bei Krankheit
Der EuGH entschied im Fall einer französichen Arbeitnehmerin, dass die Richtlinie über Arbeitszeitgestaltung einer... - Hinzurechnung bei Korrektur einer Körperschaftsteuerforderung im Rahmen einer Bilanzberichtigung
Die erfolgswirksame Ausbuchung einer als Körperschaftsteuererstattungsanspruch gebuchten Bilanzposition führt nicht... - Keine unzulässige Vermietung von Wohnungen in Berlin-Mitte
Das Bezirksamt Mitte von Berlin durfte die Nutzung von Wohnungen in der Wilhelmstraße nicht mit der Begründung... - Investitionsgarantien erreichen Rekordvolumen - Bundesregierung unterstützt deutsche Unternehmen im Ausland
Das BMWi informiert über vom Staat vergebene und von der Wirtschaft gut nachgefragte Investitionsgarantien, die... - Ort der sonstigen Leistung beim Standaufbau im Zusammenhang mit Messen und Ausstellungen - zum EuGH-Urteil C-530/09
Das BMF hat den USt-Anwendungserlass im Sinne der Grundsätze des EuGH-Urteils C-530/09 vom 27.10.2011 aktualisiert.... - BMF: Änderung des § 3a Abs. 8 Satz 1 UStG durch das BeitrRLUmsG - Anpassung der Abschnitte 3a.4 und 3a.14 UStAE
Das BMF-Schreiben legt die Änderung der Ortsregelung bei Veranstaltungsleistungen im Zusammenhang mit Messen und... - Steuerfreie Umsätze für die Luftfahrt (§ 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 UStG; Abschn. 8.2 UStAE)
Das BMF hat die Liste der umsatzsteuerbefreiten Fluggesellschaften aktualisiert (Az. IV D 3 - S-7155-a / 11 / 10002). - Mittelstandsmonitor stärkt Mitspracherecht der deutschen Wirtschaft bei EU-Vorhaben
Das BMWi hat eine aktualisierte Version des EU-Mittelstandsmonitors veröffentlicht. Gemeinsam mit der Wirtschaft hat... - Erzeugerpreise 2011: +5,7 % gegenüber 2010 - höchste Veränderungsrate seit 1982
Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Jahresdurchschnitt 2011 um 5,7 % höher als im Vorjahr. Wie das... - Zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform kommt
Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat zum Gesetzentwurf für die zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform... - Versicherungsleistung nur bei eingereichter Stehlgutliste bei Polizei
Reicht derjenige, der Ersatzansprüche aus einem behaupteten Einbruch bei seiner Versicherung geltend macht, nicht... - APAK: Tätigkeitsschwerpunkte 2012 - Enge und aktive Begleitung der Inspektionen
In ihrem Arbeitsprogramm für das Jahr 2012 setzt die Abschlussprüferaufsichtskommission (APAK) wieder einen deutlichen... - Eurogruppe und ECOFIN starten ins erste Halbjahr 2012
Der BMF stellt die Arbeitsprogramme der Finanz- und Wirtschaftsminister der 17 Eurostaaten und der dänischen... - Vorsicht bei Mobile-Banking mit Smartphones - Grobe Fahrlässigkeit geht ganz zu Lasten des Verbrauchers
Die Verbraucherzentrale Sachsen warnt davor, das Smartphone für Online-Überweisungen zu nutzen, wenn auf diesem auch... - BRAK zum Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz
Den Entwurf für ein Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz hat eine Länderarbeitsgruppe... - Tariflöhne und -gehälter 2011: Trotz höherer Abschlüsse ein reales Minus
Die Tarifabschlüsse lagen im vergangenen Jahr deutlich über denen des Vorjahres. In einer Reihe von Branchen wurden... - Bürokratieabbau: Viel erreicht und viel zu tun!
Die Bundesregierung hat jüngst ein Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau mit einem Entlastungsvolumen von 1,6 Mrd. Euro... - Kooperation statt Konfrontation" - Novelliertes Betriebsverfassungsgesetz wird 40 Jahre alt
Vor 40 Jahren trat die Novelle des Betriebsverfassungsgesetzes in Kraft. Die Gesetzesänderung brachte die Mitbestimmung... - Bundesrechnungshof sieht Besteuerungslücken bei Land- und Forstwirten
Der Bundesrechnungshof hat das Parlament und die Bundesregierung über erhebliche Defizite bei der pauschalen... - Hessisches Finanzgericht zur Zwangsvollstreckung gegen Kinder wegen Steuerschulden der Eltern
Kinder, die von ihren Eltern Grundvermögen übernommen haben, müssen wegen Steuerschulden der Eltern unter bestimmten... - Reformen haben Mobilität am Arbeitsmarkt gebremst
Die Flexibilisierungspolitik des vergangenen Jahrzehnts hat nur einen Teil des Arbeitsmarkts in Bewegung gebracht. Unter... - Knapp 90 % der Minijobber erhalten nur Niedriglöhne - gesetzeswidrige Lohnabschläge
Minijobberinnen und Minijobber werden vielfach systematisch geringer bezahlt als andere Beschäftigte - obwohl das... - Bruttoinlandsprodukt soll um 0,7 % steigen
Dies erwartet die Bundesregierung in ihrem als Unterrichtung vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht 2012 mit dem Titel... - Neuer Musterrechtsbehelf zu Erstausbildungskosten
Der DStV nimmt die derzeit unsichere Rechtslage und ein anhängiges Musterverfahren zur unbeschränkten Abziehbarkeit... - Keine Amtshaftung bei Glätteunfall
Das OLG Hamm entschied, dass eine Gemeinde bei einem Glätteunfall nicht wegen der Verletzung der Streupflicht haftet,... - Hotelbetreiberin unterliegt im Rechtsstreit mit Hotelbewertungsportal
Das OLG Hamburg hat die Berufung einer Hotel- und Hostelbetreiberin zurückgewiesen, mit der diese erreichen wollte,... - Anspruch auf Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis
Der Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation kann vom ungekündigten Bestehen des Arbeitsverhältnisses zum... - Neuer Entwurf des IDW PS 250: Wesentlichkeit im Rahmen der Abschlussprüfung
Der Hauptfachausschuss hat den Entwurf einer Neufassung des IDW Prüfungsstandards: Wesentlichkeit im Rahmen der... - Managerinnen-Barometer: Zähes Ringen um mehr Frauen in den Spitzengremien großer Unternehmen und Banken
Im Jahr 2011 hat sich der Frauenanteil in den Aufsichtsräten und Vorständen großer Unternehmen und Banken in... - Brüsseler Steuerforum am 05./06. März 2012
Die EU-Kommission organisiert am 05./06. März 2012 das diesjährige Brüsseler Steuerforum. Die Konferenz widmet sich... - Kein Anspruch auf Aufnahme in die Abschlussklasse des Realschulzweigs zu Beginn des 2. Schulhalbjahres
Das VG Kassel hat den Eilantrag eines jungen Mannes abgelehnt, mit dem dieser seine Aufnahme in das zweite Halbjahr des... - Beurteilung von schriftlichen Prüfungsleistungen der Steuerberaterprüfung
Bei der Beurteilung, ob und in welcher Weise bei Anwendung eines Punkteschemas Punkte jeweils zu vergeben und wie... - Deutschland bleibt Anker für Stabilität und Wachstum in Europa
Das Bundeskabinett hat am 18.01.2012 den Jahreswirtschaftsbericht 2012 der Bundesregierung beschlossen. Dazu hat das... - Gemischte Führungsteams und ihr Einfluss auf die Unternehmensperformance
Ernst & Young hat die Kernergebnisse der Analyse "Mixed Leadership" veröffentlicht. Danach sank der Anteil der...
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